SPD Gingen-Kuchen

PATRICK SANDNER, Geislinger Zeitung

KREIS GÖPPINGEN. Mit Erleichterung haben die Jungsozialisten im Kreis Göppingen (Jusos) auf die Entscheidung des dritten Senats des Bundesgerichtshofs über das Tragen und den Vertrieb von "Anti-Nazi-Symbolen" reagiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte ein Gerichtsurteil des Stuttgarter Landgerichts von September 2006 aufgehoben, nach dem ein Winnender Versandhändler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt wurde.

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Neue Württembergische Zeitung

KREIS GÖPPINGEN. Mit Erleichterung haben die Göppinger Jusos auf die Entscheidung des 3. Senats des Bundesgerichtshofes über das Tragen und den Vertrieb von "Anti-Nazi-Symbolen" wie beispielsweise dem durchgestrichenen Hakenkreuz reagiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte am Donnerstag ein Gerichtsurteil des Stuttgarter Landgerichts von September letzen Jahres aufgehoben, nach dem ein Winnender Versandhändler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt wurde. Der stellvertretende Vorsitzende der Göppinger Jungsozialisten (Jusos), Tim Zajontz, unterstützt die Begründung des Bundesgerichtshofes. "Die Verbreitung von Anti-Nazi-Symbolen fördert keine nationalsozialistischen Bestrebungen, sondern bekämpft sie."

Unterschriften gegen Kürzung

Geislinger Zeitung

KREIS GÖPPINGEN. Mit einer Unterschriften-Aktion wollen die Jungsozialisten (Jusos) im Kreis gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich gegen die Kürzungen beim Filstaltakt mobil machen. So sammeln die Jusos in den nächsten Tagen in Göppingen und Geislingen Unterschriften betroffener Pendler. "Wir werden das Streichkonzert im Nahverkehr nicht hinnehmen, wo doch jetzt endlich auf allen politischen Ebenen ein aktiver Klimaschutz gefordert wird", meint Juso-Kreischef Sascha Binder. Dass das Verhandlungsergebnis mit der Bahn die CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis zufrieden stelle, sei ein Schlag ins Gesicht, so Binders Stellvertreter Tim Zajontz. Die Jusos fordern eine Neuverhandlung der Verträge mit der Bahn und die Finanzierung der Verbindungen durch nicht abgerufene Mittel im Verkehrshaushalt des Landes.

Unterschriften gegen Kürzung

Neue Württembergische Zeitung

KREIS GÖPPINGEN. Mit einer Unterschriften-Aktion wollen die Jungsozialisten (Jusos) im Kreis gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich gegen die Kürzungen beim Filstaltakt mobil machen. So sammeln die Jusos in den nächsten Tagen in Göppingen und Geislingen Unterschriften betroffener Pendler. "Wir werden das Streichkonzert im Nahverkehr nicht hinnehmen, wo doch jetzt endlich auf allen politischen Ebenen ein aktiver Klimaschutz gefordert wird", meint Juso-Kreischef Sascha Binder. Dass das Verhandlungsergebnis mit der Bahn die CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis zufrieden stelle, sei ein Schlag ins Gesicht, so Binders Stellvertreter Tim Zajontz. Die Jusos fordern eine Neuverhandlung der Verträge mit der Bahn und die Finanzierung der Verbindungen durch nicht abgerufene Mittel im Verkehrshaushalt des Landes.