Nachrichten zum Thema MdB und MdL
"Ein längst überfälliger Schritt"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Landesregierung hat einen Verordnungsentwurf erarbeitet, der die Einführung des sogenannten Feuerwehrführerscheins erlaubt. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt diesen seiner Meinung nach "längst überfälligen Schritt". Die Rechtsgrundlage ist mittlerweile fast ein Jahr alt und die Angehörigen der Feuerwehren brauchen diese Regelung dringend, heißt es in einer Pressemitteilung von Hofelich. Auch für die Rettungsdienste im Katastrophenschutz sei das ein Thema. Konkret gehe es darum, dass seit 1999 erworbene Führerscheine der Klasse B nur noch zum Führen von Fahrzeugen bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen berechtigen, Einsatzfahrzeuge aber meist schwerer seien. Viele jüngere Mitglieder der Einsatzdienste dürften daher nicht ans Steuer. Die Neuregelung erlaube es, nach einer organisationsinternen Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis 4,75 Tonnen zu fahren, erläutert Peter Hofelich. Möglich wurde diese Regelung durch eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion letzten Sommer.
Kurzarbeit wird verlängert
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bewertet die entschiedene Verlängerung der Kurzarbeit positiv. Kernpunkt sei die verlängerte Übernahme der Sozialabgaben auf das Kurzarbeitergeld, von der die Arbeitgeber nun profitieren. Verlängert wird bis März 2012. Die Unternehmen an Fils und Neckar hätten so mehr Zeit, die schwierige wirtschaftliche Situation zu überbrücken", so Hofelich.
