Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Konjunkturpaket II: Entschlossen in die Zukunft investieren
Walter Riester und Sascha Binder begrüßen das 50-Milliarden-Maßnahmenpaket
In der Nacht von Montag auf Dienstag trafen sich die Koalitionsspitzen der SPD und der CDU/CSU im Kanzleramt, um über das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung zu verhandeln. Die nun auf den Weg gebrachten Zusagen, zeigen in die richtige Richtung, denn die SPD konnte sich bei vielen Punkten durchsetzen und somit ist der Weg frei, Arbeitsplätze zu sichern, die kommunale Infrastruktur zu stärken und in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu investieren.
Land fordert Zuschuss nicht zurück
Neue Württembergische Zeitung
Salach. Einen erfreulichen Bescheid von Umweltministerin Gönner erhielt dieser Tage der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Das Umweltministerium Baden-Württemberg, so Hofelich, verzichtet auf die Rückforderung von 91 000 Euro, mit der es das Projekt "Nutzwärme aus der Abwärme der Papierfabrik" unterstützt hatte. Nach der Insolvenz der Papierfabrik war dieses innovative Projekt hinfällig. Stattdessen wird das Wärmenetz nun mit einem Erdgas-Blockheizkraftwerk betrieben, das ebenfalls ökologischen Nutzen bringe. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion sei der Verzicht auf die Rückforderung des Zuschusses ein Grund zur Genugtuung und zur Freude über eine konsequente Vertretung Salacher Interessen. pm
Geldspritze für B 10
Zwei Millionen aus dem Konjunkturprogramm
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Eine unverhoffte Geldspritze ist offenbar beim Weiterbau der B 10 von Eislingen-Ost bis Gingen-Ost zu erwarten. Nach Informationen des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) sollen rund zwei Millionen Euro aus dem jüngst aufgelegten Konjunkturprogramm der Bundesregierung in das Projekt fließen.
Geldspritze für B 10
Zwei Millionen aus dem Konjunkturprogramm
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Eine unverhoffte Geldspritze ist offenbar beim Weiterbau der B 10 von Eislingen-Ost bis Gingen-Ost zu erwarten. Nach Informationen des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) sollen rund zwei Millionen Euro aus dem jüngst aufgelegten Konjunkturprogramm der Bundesregierung in das Projekt fließen.
