Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
Verabschiedung des Kreishaushaltes
Am Freitag 8. Dezember wurde der Haushalt des Landkreises Göppingen in der 3. Lesung für das Jahr 2018 verabschiedet. Die Rede der SPD-Fraktion hielt die Fraktionsvorsitze Susanne Widmaier: dl/SPD-Kreistag_HH_2018__3.Lesung.pdf
„Es gibt keine Freiheit ohne Verantwortung für den Nächsten.“
Haushaltsrede zur 2. Lesung der Kreishaushaltes der Fraktionsvorsitzenden
Am Mittwoch, 10. November fand die Aussprache zum Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung statt. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier bekennt sich in ihrer Rede klar zu den zentralen Großprojekten, fordert aber auch ein die "Solidarität" mit allen Menschen im Landkreis nicht zu vergessen.
SPD-Kreistagsfraktion zu den VVS-Beitrittsverhandlungen
Eine „Chance historischer Dimension“ nennt die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin Susanne Widmaier das Verhandlungsergebnis zwischen dem Landkreis Göppingen und den anderen Landkreisen der Region Stuttgart zur Vollintegration in den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). „Die Tür zur Vollintegration steht so weit offen wie nie zuvor. Der Kreistag muss nun endlich Farbe bekennen“, so Widmaier.
Stellungnahme der SPD Fraktion zur Zukunft der Abfallwirtschaft (Müllheizkraftwerk)
Bereits in der Kreistagsitzung am 14.07.2017 forderte die SPD-Fraktion eine Bürgerinformation vor der endgültigen Entscheidung ein. Alle Zahlen und Fakten bezüglich der Mengen und der dadurch resultierenden Emissionen sollen den Bürgerinnen und Bürgern bekannt gemacht werden. Wir hatten erwartet, dass bereits in dieser Woche die bis jetzt bekannten Grenzwerte der Emissionen sowie die tatsächlichen Mengen in der Presse veröffentlicht werden. Sind diese niedriger als in jeder Firma oder in jedem Wohnhaus? Dann dürften die entsprechenden Messwerte und Informationen auch in allen Medien offengelegt werden. Wir bitten die Verwaltung um eine entsprechende Veröffentlichung.
Die Gesundheit der Menschen in unserem Landkreis darf durch erhöhte Durchsatzmengen und damit verbundene erhöhte Schadstoffausstöße keinesfalls gefährdet sein.
