Nachrichten zum Thema Kreisverband
Katholische Kindergartenleiter im Landtag
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen.
Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) konnten die katholischen Kindergartenleitungen aus Göppingen hinter die Kulissen im Landtag schauen und mit ihrem Abgeordneten über aktuelle Fragen diskutieren. Hofelich informierte die Pädagogen über die Möglichkeiten eines Abgeordneten, sich mit Anfragen, Anträgen, Gesetzesentwürfen und bei aktuellen Debatten aktiv in die Landespolitik einzubringen. Am Beispiel der dieses Jahr erfolgten Zuschusskürzungen für Schülerwohnheime zeigte er, wie er die Stiftung Sankt Stephanus der katholischen Kirche in Göppingen unterstützte.
Hofelich und AfA: Gegen Schwächung der Personalräte
In einem Arbeitsgespräch mit dem Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) am Mittwoch in Eislingen hat sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des Stauferkreises entschieden gegen die Absicht der Landesregierung, die Rechte der Personalräte einzuschränken, ausgesprochen. "Die Einführung eines außerordentlichen Kündigungsrechts für Dienstvereinbarungen aus vermeintlichen Gründen des Gemeinwohls ist ein Skandal.", erklärte der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner.
Peter Hofelich machte deutlich, dass ein moderner und leistungsorientierter Öffentlicher Dienst die Beschäftigten mit ins Boot nehmen müsse und nicht deren Rechte im Wege der Ausübung eines sogenannten Evokationsrechts einschränken dürfe. Der Gesetzentwurf für ein novelliertes Landespersonalvertretungsgesetz sieht vor, so die AfA, dass der jeweilige Dienstherr von ihm mit dem Personalrat geschlossene Dienstvereinbarungen ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne, wenn er Gründe des "Gemeinwohls" als gegeben sieht.
SPD verurteilt "Mappus' Eskalationsstrategie"
KREIS GÖPPINGEN. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann.", so der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes am vergangenen Donnerstagabend.
Diese war geprägt von der gewaltvollen Räumung des Stuttgarter Schlossgarten, bei der die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt hatte, um den Park für die beginnenden Bauarbeiten für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu räumen. Die Lage habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Die Strategie der Regierung Mappus, mit Konfrontation bei Stuttgart 21 auf bloße Durchsetzung zu setzen, ist falsch. Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm.", so Binder weiter.
Netz auf dem Prüfstand
TOBIAS FLEGEL, Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Will Göppingen sein Stromnetz selbst betreiben, muss sich die Stadt im Wettbewerb behaupten. Fachleute raten deshalb, eine Entscheidung auf Basis rein wirtschaftlicher Kriterien zu treffen.
Die Stadt steht vor einer wichtigen Entscheidung. Göppingen hat Ende September seinen Vertrag mit dem Energieversorger ENBW gekündigt. Die Kommune muss sich nun bis Ende des Jahres 2012 klar darüber werden, ob sie danach erneut über das Unternehmen Strom beziehen will, zu einem anderen wechselt oder ob sie das Stromnetz selbst betreibt.
Junge SPDler gründen Juso-AG
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Jung-Mitglieder der Göppinger SPD sowie der SPD im Raum Bad Boll haben eine Juso-AG Göppingen & Voralb initiiert. In dieser AG sollen Jugendliche und junge Erwachsene unter 35 eine politische Heimstatt finden. Die Gründungssitzung der Juso-AG sei mit großem Interesse von den politisch Etablierten beobachtet und auch getragen worden, heißt es in einer Pressemitteilung.
