Binder redet nicht vom Bundestag
PARTEIEN / Neuer SPD-Kreischef will das Gespräch mit enttäuschten Genossen suchen
Sascha Binder will den Kontakt zu den Gewerkschaften wiederherstellen. Doch zunächst muss der 24-Jährige, der zum neuenSPD-Kreischef gewählt wurde, die Gräben zuschütten, die durch seinen Sieg entstanden sind. Eine "tiefe Spaltung" kann Binder aber nicht erkennen.
HELGE THIELE, NWZ
Erleichterung über Gerichtsurteil
PATRICK SANDNER, Geislinger Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Mit Erleichterung haben die Jungsozialisten im Kreis Göppingen (Jusos) auf die Entscheidung des dritten Senats des Bundesgerichtshofs über das Tragen und den Vertrieb von "Anti-Nazi-Symbolen" reagiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte ein Gerichtsurteil des Stuttgarter Landgerichts von September 2006 aufgehoben, nach dem ein Winnender Versandhändler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt wurde.
Jusos begrüßen Anti-Nazi-Urteil
Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Mit Erleichterung haben die Göppinger Jusos auf die Entscheidung des 3. Senats des Bundesgerichtshofes über das Tragen und den Vertrieb von "Anti-Nazi-Symbolen" wie beispielsweise dem durchgestrichenen Hakenkreuz reagiert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hatte am Donnerstag ein Gerichtsurteil des Stuttgarter Landgerichts von September letzen Jahres aufgehoben, nach dem ein Winnender Versandhändler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 3600 Euro Geldstrafe verurteilt wurde. Der stellvertretende Vorsitzende der Göppinger Jungsozialisten (Jusos), Tim Zajontz, unterstützt die Begründung des Bundesgerichtshofes. "Die Verbreitung von Anti-Nazi-Symbolen fördert keine nationalsozialistischen Bestrebungen, sondern bekämpft sie."
