Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion drängt auf S-Bahn: "Aus Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"
"Es ist höchste Eisenbahn, daß unser Landkreis jetzt sein Schicksal in die Hand nimmt und zeitig im nächsten Jahr S-Bahn-Anschluss und VVS-Teilintegration auf die Schiene setzt", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. "Aus den immer zahlreicher werdenden Bekenntnissen müssen jetzt Entscheidungen werden!"
Kreisumlage als Knackpunkt
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Der Kreistag tritt am Dienstag, 30. November, um 14 Uhr im Göppinger Landratsamt zusammen. Die Stellungnahmen der Fraktionssprecher zum Etat stehen dabei im Vordergrund. Außerdem soll eine Resolution der SPD-Fraktion verabschiedet werden - Titel: "Gewerbesteuer erhalten, Kommunen von Sozialausgabe entlasten." Die Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass die Städte und Gemeinden entlastet werden sollen: "Dank der Konjunkturbelebung bieten sich Spielräume für die Senkung der Kreisumlage an", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD. Sie fordert die Landkreisverwaltung auf, die Kreisumlage um 0,75 Punkte geringer als geplant festzusetzen. Dies sei der Wert, der nach der mittelfristigen Finanzplanung des Kreiskämmerers ursprünglich für 2011 vorgesehen gewesen sei. Das helfe in der derzeitigen Situation Städten und Gemeinden und damit deren Bürgern, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Feige. pm
