Allgemein
Schwarz-Gelb hat einen Koalitionsvertrag unterschrieben. Viele widersprüchliche Informationen und Deutungen sind zu hören. Aber worauf hat sich Schwarz-Gelb denn nun wirklich verständigt? Was steht denn im Koalitionsvertrag und vor allem was nicht? Was steht zwischen den Zeilen und welche Folgen hat das?
Hier findet ihr eine umfassende Bewertung und Analyse des Koalitionsvertrages durch den Juso-Bundesvorstand.
Zum heutigen Treffen mit Studenten- und Schülervertretern zum Bildungsstreik erklärt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:
Der Bildungsprotest hat es geschafft, das Thema Bildung ganz vorn auf die Agenda zu setzen. Die SPD nimmt die Forderungen und Proteste sehr ernst und interessiert sich für die Vorschläge und Vorstellungen der Schülerinnen und Schüler und Studierenden. Deshalb haben wir Studenten- und Schülervertretern ins Willy-Brandt-Haus zu einem Gespräch eingeladen. Viele Kritikpunkte, über die in den letzten Wochen berichtet wurde und die von den Teilnehmern heute noch mal auf den Punkt gebracht wurden, stoßen bei uns auf offene Ohren.
Das Wahljahr 2009 hat es in sich...
Es ist ein Jahr der Richtungsentscheidungen. Wir stehen vor wirtschaftlich schweren Zeiten. Die Finanzmarktkrise hat gezeigt, dass der Markt Spielregeln braucht und die Marktwirtschaft wieder ein soziales Gesicht.
Beides - und das sehen wir bereits beim momentanen Krisenmanagement - ist nur mit einer starken Sozialdemokratie zu bewältigen!
Scharfe Kritik des SPD-Nachwuchses am Liederbuch der Landes-CDU
Empört reagieren die Jusos Baden-Württemberg auf die Aussagen des Generalsekretärs der baden-württembergischen CDU, des Heilbronner Bundestagsabgeordneten Thomas Strobl. „Die Aussage von Herrn Strobl schlägt dem Fass den Boden aus. Die Bücherverbrennungen in der Zeit des Nationalsozialismus mit der öffentlichen Kritik an dem Liederbuch der CDU zu vergleichen, ist eine Frechheit“, so der Juso-Landesvorsitzende Frederick Brütting.
Pressemitteilung der Jusos Baden-Württemberg
Konferenz des SPD-Nachwuchses fordert Vorstand der Landesbank Baden-Württemberg zum Rücktritt auf
Die Jusos Baden-Württemberg haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende in Ravensburg den Aalener Frederick Brütting zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der 25-jährige Jurist setzte sich mit 71 zu 64 Stimmen gegen den Stuttgarter Juso-Kreisvorsitzenden Dejan Perc (33 Jahre) durch. Frederick Brütting war zuvor schon stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und im Landesvorstand federführend für die Juso-Kommunalwahl-Kampagne „Deine Stadt der Zukunft“ (www.dsdz.info) verantwortlich.
NWZ-Leserbrief zu "SPD lässt nicht locker" vom 16. Januar:
Da platzt einem doch so langsam der Kragen! Jedes Jahr werden die monatlichen Anteile für Schüler erhöht, bei gleichzeitiger Verringerung der Verbindungen.
Wenn man sich in anderen Landkreisen umsieht, wird man sich dieser deprimierenden Lage nur noch bewusster. Dort übernehmen die Landkreise deutlich mehr Anteile für die Schülerbeförderung!
Ein Armutszeugnis für unseren Landkreis!
Marcel Garbisch, E-Mail