Kommunal- und Europawahl
Kommunal- und Europawahl
Am Donnerstag, den 29. Februar, um 19:00 Uhr, veranstaltete der SPD Ortsverein Gingen-Kuchen in der Gaststätte Küferstüble in Kuchen eine Versammlung zur Nominierung seiner Gemeinderatskandidaten für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024. Für die Wahl in Kuchen wurden folgende Kandidaten nominiert: Anke Löffel, Bernd Wuttig, Christoff Damaschke, Claudia Schifano, Dieter Taufer, Fabian Funk, Hansgeorg Rösch, Jens Friedrich, Maria-Pia Morrone, Natascha Esslinger, Rainer Kruschina, Sarah Schmidt, Ute Lenz und Yasemin Özdeli. Für die Wahl in Gingen wurden folgende Kandidaten nominiert: Cezin Pozan, Francisco Ardila, Hagen Gunzenhauser und Raziye Erden.
Am Donnerstag, den 29. Februar, um 19:00 Uhr, veranstaltete der SPD Ortsverein Gingen-Kuchen in der Gaststätte Küferstüble in Kuchen seine Mitgliederversammlung. Der Vorstand wurde im Anschluss an die Berichte des Vorsitzenden, des Kassiers und der Revisoren nach erfolgter Aussprache auf Antrag von der Versammlung einstimmig entlastet. Von den Mitgliedern jeweils einstimmig gewählt wurden: als Vorsitzender Jens Friedrich, als stellv. Vorsitzender Werner Borowski, als Kassier Rainer Kruschina, als Revisoren Barbara Hewelt und Ernst Eickermann sowie in den Vorstand Anke Löffel, Christoff Damaschke, Daniel Hettich, Ute Lenz, Bernd Wuttig, und Inge Heuschneider. Als langjährige verdiente Mitglieder wurden für 65-jährige Mitgliedschaft in der SPD Rudolf Flegel, für 60-jährige Mitgliedschaft Gerhard Fleischer, für 50-jährige Mitgliedschaft Martin Kässer, für 40-jährige Mitgliedschaft Ludwig Mayer, für 35-jährige Mitgliedschaft Bernd Wuttig, Günther Meyer und Rainer Kruschina, für 30-jährige Mitgliedschaft Elisabeth Weyrich, Oliver Schmidt, Helmut Preusker, Barbara Hewelt und Ernst Eickermann, für 25-jährige Mitgliedschaft Anke Löffel und für 10-jährige Mitgliedschaft Andrea Kristen geehrt.
"Durch einen gemeinsamen Einsatz der Abgeordneten des Deutschen Bundestages im parlamentarischen Verfahren konnten im Bundeshaushalt 2024 größere Einsparungen beim Sport vermieden werden. Nachdem die Corona-Hilfen, welche für den Sport mit 430 Mio. Euro zu Buche schlugen, ausgelaufen waren und nachdem das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Schuldenbremse auch das 'Kommunale Sportstättenprogramm' zunächst komplett in Frage stellte, ist dies ein sportpolitischer Erfolg der SPD-Fraktion und der ‚Ampel‘-Haushälter!" - mit diesem Resümee berichtete der für den Sport zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Martin Gerster aus Biberach, von den zurückliegenden Haushaltsberatungen.
Bei einer Videoschalte des Landessportbeirats Baden-Württemberg stand der Abgeordnete jetzt Rede und Antwort zu den Haushaltsergebnissen. Der Sprecher des Landessportbeirates, Peter Hofelich aus Salach, würdigte den Einsatz der SPD-Parlamentarier: "Wir setzen darauf, dass viele für Baden-Württemberg wichtige Fortschritte im Sport nun auch realisiert werden können."
Am vergangenen Wochenende waren wir Jusos-Göppingen gemeinsam mit den JusosOstalb in Schwäbisch Gmünd. Ziel des geselligen Abends war ein erster Austausch der neuen Kreisvorstände und die Schaffung einer Basis für kommende gemeinsame Projekte, wie z.B. einer gestärkten Zusammenarbeit für die anstehende Landesdelegiertenkonferenz im September. Bei Drinks und guter Musik wurden Diskussionen zu aktuellen politischen Themen geführt und man konnte sich besser kennenlernen.
Vergangenen Samstag fand in der Waldschenke Donzdorf die Nominierungsveranstaltung und Jahreshauptversammlung der SPD-Donzdorf statt. Bei der die Gemeinderatskandidaten und Kreistagskandidaten aufgestellt wurden. Zu Gast waren auch Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann sowie Staatssekretär a.D. und ehemaliger Landtagsabgeordneter Peter Hofelich.
„Mit der Nominierungsveranstaltung ist eine weitere Weiche für die anstehenden Kommunalwahlen gestellt. Ziel war es, dass beide Listen die Gesellschaft möglichst gut abbilden, was uns auch gelungen ist über alle Altersgruppen hinweg!“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Bircan Ergün und verspricht „ein Wahlprogramm, das nicht nur bis zur nächsten Wahl in fünf Jahren ausgelegt ist, sondern nachhaltig zukunftsweisend für unsere Kommunen und unseren Kreis ist.“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens hat sich mit Schreiben an Landesgesundheitsminister Lucha und an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) gewandt. Durch die Schließung der Notfallpraxis Geislingen kommt es zu längeren Fahrtwegen für Patientinnen und Patienten, die für Baehrens nicht hinnehmbar sind. Sie fordert die KVBW auf, ihrem Sicherstellungsauftrag für die Notdienstversorgung gerecht zu werden.
Die Abgeordnete für den Landkreis Göppingen kritisiert die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW), die Notdienstversorgung im Land bereits einzuschränken, bevor ein Konzept zur Neustrukturierung vorliegt. So wurde Anfang des Monats auch die Notfallpraxis in Geislingen geschlossen. „Diese Entscheidung geht zu Lasten der Patientinnen und Patienten in Geislingen und Umgebung. Für viele Menschen, die nach Öffnungszeiten der niedergelassenen Praxen Behandlungsbedarf haben, bedeutet dies weitere Fahrtwege“, kritisiert Baehrens. „Menschen in medizinischen Notlagen brauchen wohnortnah ein Versorgungsangebot.“
