SPD Gingen-Kuchen

Von S 21 überzeugt

Veröffentlicht am 06.10.2010 in Landespolitik

TIM ZAJONTZ, Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. "Wir sind weiterhin von der Richtigkeit des Projektes überzeugt. Allerdings ist uns klar, dass Stuttgart 21 nur friedlich und mit Sachargumenten, nicht aber mit Schlagstöcken und Wasserwerfern umgesetzt werden kann", sagte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder bei der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes. Die Lage bei der Demonstration in Stuttgart habe sich nur deshalb so dramatisch zugespitzt und sei nun eskaliert, weil die Landesregierung in den letzten Wochen jegliche Kompromissbereitschaft vermissen ließ, sind sich die Göppinger Sozialdemokraten sicher. Die Polizisten im Einsatz hätten dabei unter schweren Bedingungen und teils unter Angriffen lediglich ihren Dienst getan. Für die Weisung, gegen den weitestgehend friedlichen Protest mit solcher Härte vorzugehen, machen die Genossen daher die Protagonisten in der schwarz-gelben Landesregierung verantwortlich. "Wer Eskalation betreibt, schadet dem Bahnprojekt Stuttgart-Ulm", so Binder.

Die Kreis-SPD unterstreicht daher die Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die Bürgerschaft über das Großprojekt in einer Volksabstimmung bestimmen zu lassen. Landtagsabgeordneter Peter Hofelich merkte kritisch an, dass das jahrelange Kommunikationsdesaster um Stuttgart 21 vor allem auf das Konto der Landesregierung und des Stuttgarter OB"s Schuster gehe. Hofelich berichtete, dass es für eine begründete und gesprächsorientierte Pro-Stuttgart 21-Haltung eine Mehrheitsstimmung in der Bürgerschaft gebe. "Das verfolge ich entschieden. Gute Gründe habe ich genannt. Dazu gehört selbstverständlich die Konzentration auf Göppinger Themen, insbesondere den S-Bahnanschluss."

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