Wohlrab zieht sich aus politischen Gremien zurück
SÜDWEST PRESSE | Autor: HO/RH | 23.05.2012
Kuchen. Bei der Kuchener Gemeinderatssitzung am Montagabend blieb im Sitzungssaal auf der Seite der SPD ein Platz leer: Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender Hansjörg Wohlrab war nicht anwesend. Zur Überraschung aller hatte er im Laufe des Vormittags um sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat gebeten. Dies ist laut Bürgermeister Bernd Rößner nach langjähriger Zugehörigkeit möglich, und der Gemeinderat wird bei seiner nächsten Sitzung darüber befinden. Als Nachrückerin für Wohlrab kommt laut Hauptamtsleiter Gerhard Rieker die erste Ersatzbewerberin Anke Löffel infrage.
Grüne und SPD „Keine Grabsteine aus Kinderarbeit“
Die Landesregierung hat jetzt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in den Landtag eingebracht, durch den es Kommunen ermöglicht wird, die Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf ihren Friedhöfen zukünftig zu verbieten. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung von Kinderarbeit“, betonen die Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Jörg Matthias Fritz (Die GRÜNEN), Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD).
Hummel rückt für Birzele nach
SÜDWEST PRESSE | Autor: DGR | 15.05.2012
Kreis Göppingen. Roy Hummel aus Süßen ist für Irene Birzele, die ausgeschieden ist, in die SPD-Fraktion im Kreistag nachgerückt. Hummel wird stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Er ersetzt dort Sascha Binder, der für Birzele als Vollmitglied in den Verwaltungsausschuss nachrückt. Innerhalb der SPD-Fraktion gibt auch Veränderungen im Sozialausschuss. Anstelle von Michael Grebner wird Benjamin Christian Mitglied.
Kreistag fordert raschen Bau von B 10 und B 466
SÜDWEST PRESSE | Autor: DGR | 14.05.2012
Kreis Göppingen. Der Weiterbau der B 10 bis Gingen-Ost und des neuen Abschnitts der B 466, der als Ortsumfahrung von Süßen dient, soll ganz nach oben auf die Dringlichkeitsliste für den Bundesfernstraßenbau kommen. Dafür setzt sich der Landkreis in einer Resolution ein, die der Kreistag am Freitag einstimmig verabschiedet hat. Auch die Vertreter der Grünen stimmten zu, was nicht selbstverständlich war. Der Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz soll intensiv um die Zustimmung seiner Parteifreunde geworben haben.
Landesregierung beschließt wichtigen Schritt auf dem Weg zum Musterland für „Gute Arbeit"
Der von der Landesregierung beschlossene Entwurf eines Tariftreuegesetzes wirkt nach Ansicht von Peter Hofelich und Sascha Binder Wettbewerbsverzerrungen, die durch den Einsatz von Niedriglohnkräften entstehen, effektiv entgegen. Zugleich sorge er für mehr Fairness bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. „Mit diesem Gesetzentwurf kommen wir einen wichtigen Schritt voran auf dem Weg, BadenWürttemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.“, betonen die beiden SPDLandtagsabgeordneten.
