Kreis-SPD verabschiedet langjährigen Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich
Eine Ära geht zu Ende – zumindest in der Landespolitik: Am Sonntag hat der SPD-Kreisverband Göppingen den langjährigen Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich bei einem Festakt in der Göppinger Stadthalle verabschiedet. Dabei ließ es sich die zahlreich angereiste Polit-Prominenz aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik sowie Vertretende verschiedener Organisationen und Institutionen nicht nehmen, den Sozialdemokraten für sein langjähriges Wirken zu würdigen.
Peter Hofelich, der den Wahlkreis Göppingen von 2006 bis 2021 über 15 Jahre als Landtagsabgeordneter in Stuttgart vertreten hatte, wurde dabei vor allem für seine große politische Expertise und offene Bodenständigkeit gleichermaßen geehrt. Zahlreiche politische Weggefährten von SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzendem Andreas Stoch bis hin zu Bundestagsabgeordneten und Landespolitikern würdigten Hofelich als hoch geschätzten und kompetenten Sozialdemokraten, an dem landespolitisch kein Weg vorbei führte.
Göppinger Delegierte vertreten SPD-Kreisverband bei Freiburger Landesparteitag
Bei ihrem Parteitag in Freiburg hat die SPD Baden-Württemberg erneut bewiesen, dass die Landespartei geschlossen in Richtung einer neuen Bundesregierung mit einem Kanzler Olaf Scholz blickt. Dabei waren auch die Delegierten aus dem SPD-Kreisverband Göppingen gemeinsam mit dem Geislinger Landtagsabgeordneten und Generalsekretär der Landes-SPD Sascha Binder, die sich durch den Rückenwind aus Berlin im Landkreis Göppingen gestärkt sehen. Denn mit der erneut gewählten Göppinger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens sei der Landkreis auch in den nächsten vier Jahren stark in Berlin vertreten.
„Wir haben die Chance genutzt, um neue Impulse für eine Regierung des Fortschritts zu setzen – nicht nur im Bund, sondern auch in Baden-Württemberg“, zog die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann Bilanz nach dem Parteitag. Dabei sei der jüngste Rückenwind aus Berlin auch im Landkreis Göppingen ein starkes Signal für mehr soziale Politik. „Mehr soziale Politik wie die gebührenfreie Kita, mehr bezahlbaren Wohnraum und zukunftsfähige Arbeitsplätze wird es auch im Land nur mit einer starken SPD geben“, so Hartmann. Mit viel Zuspruch für eine fortschrittliche Politik könne jetzt ein echter Neustart gelingen, der auch im Land dringend notwendig ist.
Sascha Binder fordert mehr Personal für Kindergärten: „Das Land darf Kommunen und Träger nicht alleine lassen“
Im Südwesten gibt es immer öfter nicht genug Personal in Kitas und Kindergärten – und auch vor Ort im Wahlkreis Geislingen fehlen vielerorts Erzieherinnen und Erzieher. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) setzt sich deshalb für ein Sofortprogramm ein, um Kindergärten besser zu unterstützen. „Es darf nicht sein, dass wegen Personalmangels Aufsichten nicht zu jeder Zeit gewährleistet sind“, betont Binder mit Blick auf die in der vergangenen Woche veröffentlichte Umfrage unter Kita-Leitungen.
Vor allem die Personalengpässe bei Erzieherinnen und Erziehern stellen für viele Kindergärten ein großes Problem dar. „Das Land muss mehr Geld in die Hand nehmen und darf die Träger und Kommunen in dieser Situation nicht alleine lassen“, macht der Geislinger Abgeordnete deutlich und fordert Maßnahmen gegen die Personalnot. Um mehr Personal zu gewinnen, könnten ein Sofortrückkehrprogramm und ein Aufstockungsbonus Anreize schaffen. Auch eine Entlastung der Kita-Leitungen sei nötig, die zuletzt durch die Corona-Pandemie zahlreiche zusätzliche Aufgaben übernehmen mussten.
Kreis-SPD freut sich über Wahlerfolg: „Ein starkes Ergebnis für soziale Politik im Landkreis“
Die Sozialdemokraten im Landkreis Göppingen freuen sich über den Ausgang der Bundestagswahl und das erneute Mandat für ihre langjährige Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). „Die starken Zugewinne bei Erst- und Zweitstimmen sind nicht nur ein klares Votum für eine SPD-geführte Bundesregierung, sondern auch eine große Wertschätzung für das Engagement unserer Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
Nun stünden die Chancen gut, in einem Ampel-Bündnis unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz für mehr Respekt, soziale Politik und wirksamen Klimaschutz einzutreten, heben die Sozialdemokraten hervor. „Dass unser Landkreis dabei auch in Zukunft von Heike Baehrens kompetent in Berlin vertreten sein wird, ist ein starkes Zeichen für die Menschen vor Ort“, unterstreicht der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder. Das Wahlergebnis sei eine große Anerkennung für die Arbeit von Heike Baehrens im Deutschen Bundestag und belege eindrucksvoll die Wechselstimmung im Land.
B10-neu zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost: Baubeginn verzögert sich weiter
Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 10 zwischen Gingen/Ost und Geislingen/Ost wird nicht vor Ende 2024 erfolgen. Das geht aus einer Antwort des Landesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sascha Binder hervor. Hintergrund von Binders Initiative ist eine im Juni erfolgte Bürgerinformation des Regierungspräsidiums Stuttgart über den aktuellen Planungsstand der Neubaumaßnahme. Die Behörde hatte dort über Planänderungen zu den Anschlüssen im Bereich Geislingen/West und Geislingen/Mitte berichtet.
Der Geislinger Wahlkreisabgeordneten ist besorgt, dass dadurch die Leistungsfähigkeit und die Entlastungswirkung der B 10-neu erheblich beeinträchtigt werden könnte. Auch angekündigte Verzögerungen bis zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sowie Spekulationen über eine möglicherweise nicht sichergestellte Finanzierung eines bis 2025 terminierten Baubeginns, hätten in der Raumschaft erhebliche Irritationen ausgelöst, so Binder.
Göppinger Jusos feiern Wahlsieg der SPD und Neueintritte am Wahlabend
Die Jusos des Landkreis Göppingen feierten am Sonntagabend gemeinsam mit der SPD den Sieg der Bundestagswahl. Am Wahlabend konnten die Jusos zudem mehrere Neueintritte verzeichnen. „Wir schauen mit Zuversicht auf die kommenden vier Jahre.“, so Juso Vorsitzender Julian Schweizer. Die Stimmung am Wahlabend war spürbar angespannt. Die positiven Hochrechnungen trugen zur Freude aller Anwesenden bei. „Das Parteiprogramm der SPD und Olaf Scholz haben mich überzeugt, Mitglied zu werden und mich bei den Jusos zu engagieren.“ berichtet David Roth, Neumitglied der Jusos.
